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bei, dass aus Bioabfällen Energie und hochwertige Komposte hergestellt werden können. Für Altkleider gilt: Geben Sie Ihre gebrauchten Kleider und noch tragbare und paarweise zusammengebundenen Schuhe zur [...] Stadtkreisbehörde (Untere Abfallrechtsbehörde) nach, ob die fragliche Sammlung dort zugelassen wurde. Das gilt auch für Papier- und Schrottsammlungen. Abfallentsorgung In Baden-Württemberg sind die Stadt- und[mehr]

nicht, wenn die Kündigungserklärung des Arbeitgebers nicht einen entprechendenen Hinweis enthält. Dies gilt auch, wenn ein bedingtes oder befristetes Arbeitsverhältnis vor Eintritt der Bedingung oder Ablauf[mehr]

Bebauungstiefe festgesetzt, dürfen Gebäude und Gebäudeteile diese nicht überschreiten. Die BauNVO gilt grundsätzlich für Gebiete, für die ein Bebauungsplan existiert. Außerdem ist sie im Einzelfall auch [...] Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, ist eine ausreichende Zahl von Stellplätzen herzustellen. Ähnliches gilt bei der Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen. Die notwendigen Stellplätze oder Garagen sind[mehr]

im Erbvertrag die Anfechtung ausgeschlossen, gilt dies auch nach seinem Tod für die Personen, die ansonsten anfechtungsberechtigt gewesen wären. Generell gilt, dass das Testament oder der Erbvertrag nur[mehr]

Angebot muss vor Ablauf der Angebotsfrist beim öffentlichen Auftraggeber eingegangen sein. Diese Frist gilt auch für nachträgliche Berichtigungen, Änderungen oder ggf. die Rücknahme des Angebots. Die Zuschlagsfrist[mehr]

Verfahrensbeschreibung "Patentanmeldung" nachlesen. Hinweis: Ein Patent, das Sie in Deutschland anmelden, gilt nur hier. Sie haben natürlich auch die Möglichkeit, in anderen Ländern ein Patent anzumelden oder[mehr]

schlüssiges Verhalten, etwa die Verfügung über einen einzelnen Gegenstand aus dem Nachlass. Als Annahme gilt außerdem, die Ausschlagungsfrist verstreichen zu lassen. Achtung: Die Ausschlagungsfrist beträgt in[mehr]

emeinschaften, soweit die Daten nicht für Zwecke der Steuererhebung benötigt werden. Diese Sperre gilt nur für Familienmitglieder, die nicht derselben oder keiner öffentl.-rechtl. Religionsgemeinschaften[mehr]

Ruhepausen Ruhepausen sind im Voraus feststehende Unterbrechungen der Arbeit zur Stärkung und Erholung. Es gilt: Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Sie nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. Bei einer [...] sind Sie nur verpflichtet, wenn dies mit Ihrem Arbeitgeber vereinbart worden ist. Rufbereitschaft gilt nicht als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und wird auch bei der Ermittlung der Arbei [...] ärztlichen Personal statt, damit in dringenden Fällen ständig ein Arzt zur Stelle ist. Bereitschaftsdienst gilt im Unterschied zur Rufbereitschaft als Arbeitszeit. Tipp : Zu arbeitszeitrechtlichen Fragen können[mehr]

gemacht wird, besteht die Pflicht zur Meldung. Lediglich bei einem betrieblichen Ausbildungsverhältnis gilt die Pflicht zur Meldung nicht. Darüber hinaus haben Sie auch die Möglichkeit, sich jederzeit Arbeit[mehr]