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werden die Ziele der Planung erklärt. Der Flächennutzungsplan bildet aber in der Regel keine Rechtsgrundlage für die Beurteilung der Zulässigkeit eines Vorhabens. Im Bebauungsplan ist durch Zeichnung und[mehr]

n und Altlasten achten, selbst wenn Sie es weiterverkaufen wollen. Als Erbe oder Erbin ("Gesamtrechtsnachfolger") können Sie auch für Schadstoffeinträge, die der Erblasser verursacht hat, in Haftung genommen[mehr]

des Rechtsverkehrs die Rechtsverhältnisse an einem Grundstück offenlegt. Dies umfasst die Eigentumsverhältnisse, aber auch die dinglichen Belastungen (zum Beispiel Dienstbarkeiten, Grundpfandrechte) oder [...] von Grundpfandrechten eingetragen. Außerdem werden dort Beschränkungen des Verfügungsrechts des Eigentümers aufgeführt. Dritte Abteilung Hier werden die auf dem Grundstück lastenden Grundpfandrechte (zum [...] zu bewilligen. Lediglich im Fall der Übertragung des Eigentums an einem Grundstück oder bei Rechtsänderungen in Bezug auf ein Erbbaurecht ist der Nachweis der nach dem Sachenrecht notwendigen Einigung[mehr]

der Durchsetzung Ihrer Ansprüche können Ihnen ein Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin behilflich sein. Diese können Sie auch umfassend über Ihre Rechte informieren. [...] Ihr Schuldner nach dem Eintritt der Fälligkeit durch die Mahnung in Verzug, soweit es für diese Rechtsfolge der Mahnung bedarf, und muss ab diesem Zeitpunkt nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften den [...] Verzugs zu verzinsen. Darüber hinaus kann ein Schadenersatzanspruch auf Erstattung der für einen Rechtsanwalt entstandenen Kosten bestehen. Um eine Forderung geltend machen zu können, muss sie fällig sein[mehr]

Statusfeststellungsverfahren " bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Rechtssicherheit. Tipp für Handwerksbetriebe: Die Starter-Center der Handwerkskammern Baden-Württemberg bieten[mehr]

nach Ausbildungs- und Prüfungsordnungen. Sie sind zuständig wenn dies durch ein Gesetz, eine Rechtsverordnung oder eine Verwaltungsvorschrift vorgeschrieben ist. Sie sind nicht mehr zuständig für Einst[mehr]

Umgebung bleiben, Ihren Alltag weitgehend selbstständig bewältigen und die sozialen Kontakte aufrechterhalten können. Zu den Angeboten gehören vor allem die Betreuung in Gruppen oder im häuslichen Bereich[mehr]

Arbeitsbereich Unfall- und Gesundheitsgefahren. Sie wirken durch ihre Vorbildfunktion auf sicherheitsgerechtes Verhalten der Beschäftigten hin. Die Sicherheitsbeauftragten sind in ihrer Funktion ehrenamtlich[mehr]

besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten Behandlung nicht erreicht werden kann. Sie haben als Patientin oder Patient aber das Recht auf eine qualifizierte [...] Um die Arbeit der UPD zu verstetigen, wurde die UPD zum 1. Januar 2024 in eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt. Sie wird die Beratungen fortführen.[mehr]

einer Hand. Auch wenn Sie bei einer Fachärztin oder einem Facharzt in Behandlung sind, haben Sie das Recht, jederzeit eine zweite ärztliche Meinung einzuholen beziehungsweise die Ärztin oder den Arzt zu wechseln [...] bitte an Ihre Krankenversicherung. Achten Sie bei einem Krankenhausaufenthalt darauf, dass Ihre Patientenrechte gewahrt werden. Reha-Maßnahme Im Rahmen einer Behandlung oder aufgrund einer chronischen Krankheit[mehr]