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en können im Rahmen des geltenden Landeswohnraumförderungsprogramms eine Förderung erhalten. Dies gilt für: Neubau oder Erwerb neuen Wohnraums, der selbst genutzt wird, Änderungs- und Erweiterungsmaßnahmen[mehr]

e Wohnsitzanmeldung Als Hauptwohnung gilt: Wenn Sie verheiratet sind oder in Lebenspartnerschaft leben: die von Ihnen beiden vorwiegend benutzte Wohnung. Dies gilt auch, wenn Sie nur vorübergehend getrennt[mehr]

Gründen erhalten haben, beispielsweise aufgrund eines Abschiebungsverbotes. Diese Wohnsitzauflage gilt ab Anerkennung oder Erteilung der Aufenthaltserlaubnis, für drei Jahre und für das Bundesland, in[mehr]

nicht beantragen, wenn Sie Mitarbeiterwohnraum für Landesbedienstete schaffen möchten. Im Übrigen gilt das zur Allgemeinen sozialen Mietwohnraumförderung dargestellte.[mehr]

leben, haben Sie Ihre Hauptwohnung in der von Ihrer Familie vorwiegend benutzten Wohnung. Dasselbe gilt bei eingetragenen Lebenspartnerschaften. Minderjährige haben ihre Hauptwohnung in der vorwiegend von[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Sein Wahlrecht ausüben kann in der Regel nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Im Ausland lebende Deutsche, die bei kein[mehr]

spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung zu. Hinweis: Die Wahlbenachrichtigung gilt auch für eine eventuell erforderliche Neuwahl (= zweiter Wahlgang). Diese wird nötig, wenn im ersten[mehr]

späteren Europawahl im Wählerverzeichnis eingetragen, müssen Sie keinen neuen Antrag stellen. Dies gilt nur, wenn Sie seit der Eintragung ununterbrochen in Deutschland gelebt haben. Sie können bei der [mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Personen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Wahlberechtigte, die sechs Wochen vor der [mehr]

Der Übergang zwischen den Schularten ist möglich zum Ende eines Schulhalb- oder Schuljahres. Dies gilt nicht für einen Wechsel in der Klasse 5. Er ist nur zum Ende des Schuljahres möglich. Der Wechsel[mehr]