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Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

über Leistungen, die weder Bauleistungen noch Lieferleistungen sind. Zu den öffentlichen Aufträgen zählen auch Auslobungsverfahren (typisch für Architektenwettbewerbe), die zu Dienstleistungsaufträgen führen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

nicht früher als drei Tage vor der Wahl, wird das Wählerverzeichnis abgeschlossen. Danach wird die Zahl der Wahlberechtigten des Wahlbezirks festgestellt. Wahlteilnahme bei Umzug Sind Sie vor dem Wahltag[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Die Wahlorgane

mindestens 50 Wahlbriefe auf einen Briefwahlvorstand entfallen. So soll verhindert werden, dass bei der Auszählung erkennbar wird, wie einzelne Wahlberechtigte gewählt haben. Der Bürgermeister kann aber auch bestimmen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Auswahl des Grundstücks

bebaubar ist. Sie finden beispielsweise Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, der Anzahl der Geschosse und der zulässigen Dachform. Beachten Sie aber, dass es nicht für jedes Baugebiet einen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Kündigung

Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld droht, also für eine gewisse Zeit kein Arbeitslosengeld ausbezahlt wird.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ermittlungsverfahren

und fehlendes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung Erfüllung von Auflagen und Weisungen (Zahlung einer Geldbuße, Schadenswiedergutmachung oder auch Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs) Die[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024
Krebsfrüherkennungsuntersuchung wahrnehmen

Blut alle zwei Jahre (ab 55 Jahren) Andere Krebsfrüherkennungsuntersuchungen müssen Sie selbst bezahlen (zum Beispiel gezielte Hautinspektion beim Dermatologen, Mammografie vor 50, Messung des Augeni[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024
Abfallvermeidung und Entsorgung

alle Pfandbehälter Mehrwegbehälter sind. Für bestimmte Einwegflaschen und Dosen müssen Sie Pfand bezahlen. Sparen Sie bei Verpackungsmaterialien! Tipp: Nehmen Sie zum Einkaufen eine Stofftragetasche oder[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Steuerliche Aspekte für Stiftungen

Stiftungen Stiftungen, die ihren Sitz und die Geschäftsleitung im Inland haben, sind grundsätzlich zur Zahlung von Körperschaftsteuern verpflichtet. Zusätzlich unterliegen Familienstiftungen in Zeitabständen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Zeugenvernehmung

Sache wissen. Auch hier ist wichtig, dass Sie nicht von der Wahrheit abweichen und vollständig alles erzählen, was Sie wissen. Wenn Sie etwas nicht mehr genau wissen, teilen Sie dies dem Gericht mit. Lassen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024