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nen Design können Sie das Design Ihres Produktes zunächst für fünf Jahre schützen lassen. Durch Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr können Sie den Schutz dann alle fünf Jahre um weitere fünf Jahre [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechte und Pflichten

ist, kann kleinere Geschäfte auch alleine wirksam vereinbaren, z.B. Käufe, die vom Taschengeld gezahlt werden. Wer deliktsfähig ist, muss für vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schaden Ersatz leisten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechtliche Betreuung - Aufwendungsersatz beantragen

Als ehrenamtliche rechtliche Betreuerin oder ehrenamtlicher rechtlicher Betreuer haben Sie Anspruch auf Ersatz notwendiger Aufwendungen. Sie können einen Vorschuss verlangen. Hinweis: Ist die betreute[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024
Rechtliche Grundlagen

müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen und europäischen Vorschriften beachten. Um Ihnen einen Überblick zu bieten, werden [...] öffentlichen Auftrag zu erhalten, muss das Unternehmen ein Mindestentgelt von derzeit 12 Euro (brutto) zahlen. Im Bereich des Personenverkehrs ist das Unternehmen an repräsentative Tarifverträge gebunden. Damit[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Reform der Grundsteuer

Durch das Finanzamt: Grundsteuerwert x Grundsteuermesszahl =Grundsteuermessbetrag Um die Grundsteuerwerte an die Verhältnisse anzupassen wurde die neue Steuermesszahl auf 1,3 Promille herabgesetzt. Der größte [...] größte Teil des gestiegenen Wertes wird durch die Absenkung der Steuermesszahl bereits ausgeglichen. Hierdurch soll verhindert werden, dass es zu einer Mehrbelastung durch die Grundsteuerreform kommt. [...] se wird auch das Grundbefürfnis „ Wohnen “ bei der Berechnung berücksichtigt und deshalb die Steuermesszahl bei überwiegend zu Wohnzwecken genutzten Grundstücken um 30 Prozent reduziert. 3. Durch die Gemeinde:[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Regelaltersrente beantragen

Beispiel: Beiträge aus einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit. Unter bestimmten Voraussetzungen zählen auch Monate, in denen Sie zum Beispiel Krankengeld oder Arbeitslosengeld bezogen haben, Monate zwischen [...] denen Sie Arbeitslosengeld II oder Übergangsgeld bezogen haben. Freiwillige Beiträge, die Sie allein gezahlt haben. Kindererziehungszeiten für die ersten 2,5 beziehungsweise 3 Lebensjahre. Monate der nicht [...] erwerbsmäßigen häuslichen Pflege. Beiträge aus Minijobs, die Sie zusammen mit Ihrem Arbeitgeber gezahlt haben. Ersatzzeiten: zum Beispiel Monate der politischen Verfolgung in der DDR. bei Scheidung: A[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024
Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart

ets fördern und sichern sowie die regionale Zusammenarbeit stärken. Zu den Aufgaben des Verbands zählen unter anderem: Regionalplanung Landschaftsrahmenplanung Regionalverkehrsplanung regionale Wirtsc[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Reisepass - erstmalig oder nach Ablauf beantragen

wichtiger Grund vorliegt und Sie ihn glaubhaft machen können. In diesem Fall müssen Sie einen Zuschlag bezahlen. Der Reisepass verfügt über einen Chip. Dort sind Ihre persönlichen Daten, Daten zum Dokument, das[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024
Reisevertrag

Absage einer Reise ist zum Beispiel dann erlaubt, wenn eine bestimmte, im Katalog angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Ausnahmsweise kann der Reiseveranstalter den Reisevertrag auch ohne [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024