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Gesucht nach "gilt".
Es wurden 228 Ergebnisse in 11 Millisekunden gefunden.
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Ihre Dienstleistung: Versicherungsvermittler

iheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr Gewerbe: Nähere Informationen zu weiteren Gewerbearten finden Sie in der Lebenslage "[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ihre Dienstleistung: Schaustellung von Personen

iheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr Gewerbe: Nähere Informationen zu weiteren Gewerbearten finden Sie in der Lebenslage "[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Werbeverkaufsfahrten

Versprechen verbunden, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Geschenk erhalten. In solchen Fällen gilt in aller Regel: Sie haben ein Recht auf alle Leistungen, die Sie bezahlt haben. Sollte Ihnen ein Geschenk [...] wenn Sie nicht ordnungsgemäß oder überhaupt nicht über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Dann gilt das Widerrufsrecht ein Jahr länger als sonst üblich (ein Jahr und 14 Tage ab Erhalt der Ware). Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Freie Berufe mit Zulassungsvoraussetzungen

gen wie z.B. eine bestimmte Ausbildung erfüllen und für die Berufsausübung zugelassen werden. Das gilt beispielsweise für den Beruf als Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater. Mit der Zulassung verbunden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Fernabsatzverträge

Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden. Das gilt auch, wenn eine dritte Person im Namen oder im Auftrag des Unternehmers handelt. Ein Fernabsatzvertrag [...] Der Unternehmer muss auch etwaige Zahlungen des Verbrauchers für die Lieferung zurückgewähren. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher zusätzliche Kosten entstanden sind, weil er sich für eine andere Art [...] zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen. Der Verbraucher trägt nur dann die[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Fluglärm

Deutschland sind Starts und Landungen in der Regel nur auf Flugplätzen erlaubt (Flugplatzzwang). Dies gilt nicht in Fällen der Hilfeleistung bei einer Gefahr (z.B. für Notlandungen von Rettungshubschraubern) [...] schutzbedürftige Einrichtungen nicht errichtet werden. In den Tag-Schutzzonen des Lärmschutzbereichs gilt Gleiches für Schulen, Kindergärten und ähnliche in gleichem Maße schutzbedürftige Einrichtungen. In[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Fahrgastbeförderung

bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder Ferienzielreisen Die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung gilt längstens fünf Jahre. Sie können beantragen, sie für weitere fünf Jahre zu verlängern.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Haustürgeschäfte

entsprechende Verträge (hierunter fallen insbesondere Kaffee-, Butter- oder Besichtigungsfahrten). Das gilt auch, wenn eine dritte Person im Namen oder im Auftrag des Unternehmers handelt. Informationspflichten [...] Der Unternehmer muss auch etwaige Zahlungen des Verbrauchers für die Lieferung zurückgewähren. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher zusätzliche Kosten entstanden sind, weil er sich für eine andere Art [...] zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen. Der Verbraucher trägt nur dann die[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Befristete Beschäftigungsverhältnisse

beispielsweise die Aufnahme der Tätigkeit noch vor Abschluss einer schriftlichen Befristungsabrede gilt das Arbeitsverhältnis rechtlich als unbefristet und kann dann nur noch durch Kündigung oder Aufhe [...] führen, dass Zweifel an dem Sachgrund bestehen und der letzte befristete Arbeitsvertrag als unbefristet gilt. Ablauf des befristeten Arbeitsverhältnisses Befristete Arbeitsverträge enden ohne Kündigung mit dem [...] schriftlich über die Zweckerreichung oder den Bedingungseintritt unterrichtet hat. Wichtig In allen Fällen gilt: Wird das (zweck-)befristete oder bedingte Arbeitsverhältnis nach dem eigentlichen Beendigungszeitpunkt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ausstellung von Ersatzpapieren

Sie diese Zulassungsbescheinigungen nicht mehr haben, müssen Sie Ersatzdokumente beantragen. Dies gilt auch bei Verlust alter Fahrzeugpapiere (Fahrzeugschein oder Fahrzeugbrief). Was Sie bei deren Beantragung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024