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Gesucht nach "gilt".
Es wurden 533 Ergebnisse in 19 Millisekunden gefunden.
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Reisepass

Länder können Sie auch mit einem gültigen Personalausweis anstelle eines Reisepasses einreisen. Das gilt besonders für die Staaten der Europäischen Union (EU). Für Deutsche ab 16 Jahren besteht Ausweispflicht[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Reisen innerhalb der Europäischen Union

bis 120 Stunden vor der Einreise. Die Behandlung muss im Heimtierausweis dokumentiert sein. Außerdem gilt dort nur ein Mikrochip als zulässige Kennzeichnung. Für folgende Nicht-EU-Länder gelten dieselben[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Reisedokumente für Kinder

Personalausweis oder gegebenenfalls Kinderreisepass einreisen, sofern dieser noch gültig ist. Das gilt besonders für die Staaten der Europäischen Union (EU). Ab 1. Januar 2024 werden keine neuen Kinde[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Register, Rollen und Verzeichnisse

rmittler tätig sind. Das Register wird von den Industrie- und Handelskammern geführt. Der Eintrag gilt gegenüber Ihren Kunden als Nachweis, dass Sie für die jeweilige Tätigkeit qualifiziert sind. Das [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechtsschutzversicherung

Der Versicherungsschutz gilt für den privaten und den beruflichen Bereich in Ausübung einer selbständigen Tätigkeit. Privat- und Berufs-Rechtsschutz für Nichtselbständige: Hier gilt der Versicherungsschutz [...] Arbeitsrecht Verkehrsunfällen Eine Rechtsschutzversicherung für alle Lebensbereiche gibt es nicht. Es gilt das Baukastenprinzip. Das heißt, Sie können die Rechtsbereiche nach Ihrem individuellen Bedarf absichern [...] der Prozess verloren wurde. Die gängigsten Vertragsarten sind: Verkehrs-Rechtsschutz: Je nach Tarif gilt der Versicherungsschutz für die Kfz, die auf den Versicherungsnehmer zugelassen oder von ihm angemietet[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechtliche Grundlagen

benachteiligten Personen. Außerdem soll Korruption verhindert und bekämpft werden. Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG). Es unterbindet bei der Vergabe öffentlicher Aufträge [...] Im Bereich des Personenverkehrs ist das Unternehmen an repräsentative Tarifverträge gebunden. Damit gilt für alle Unternehmen, die sich um einen öffentlichen Auftrag bewerben, die gleiche Ausgangslage. Eine[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechte und Pflichten der Adoptiveltern

entscheiden, dass der bisherige Familienname des Kindes vorangestellt oder angefügt werden muss. Ähnliches gilt auch bei der Änderung des Vornamens im Rahmen des Adoptionsverfahrens. Auf Antrag können Sie diesen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache

Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gilt aber nicht bei einem nach dem 31. Dezember 2021 abgeschlossenen Verbrauchsgüterkauf. Besonderheiten [...] Eigenschaft oder Haltbarkeit der Sache übernimmt, stehen Ihnen als Käufer weitere Rechte zu. Dies gilt auch für die Garantie eines Dritten, beispielsweise des Herstellers. Die Bedingungen, unter denen [...] reich des Garantieschutzes sowie Name und Anschrift des Garantiegebers. Die Garantieverpflichtung gilt auch, wenn eine der genannten Anforderungen nicht erfüllt ist.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Recherche

Sie sich vergewissern, ob die Erfindung auch die übrigen Schutzvoraussetzungen erfüllt. Insbesondere gilt das für den erfinderischen Schritt, dessen Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüf[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe beantragen

einsetzen. Wenn Sie dabei finanzielle Hilfe benötigen, können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Dies gilt auch, wenn Sie die Kosten eines Gerichtsverfahrens nur teilweise oder nur in Raten tragen können.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024