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Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

bestimmt, auch für die Straßen nach dem Bundesfernstraßengesetz. Nicht zu den öffentlichen Wegen zählen Waldwege im Staats-, Körperschafts- und Privatwald, die nicht für den öffentlichen Verkehr gewidmet[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

stetigen Verbesserung der Verkehrssicherheit, muss neben der Verminderung von Unfallfolgen vor allem die Zahl der Unfälle verringert werden. Das umsichtige und rücksichtsvolle Verhalten aller Verkehrsteilnehmenden [...] Verhalten zu schulen und zu fördern, bieten Verbände und Vereine der Verkehrssicherheitsarbeit an zahlreichen Standorten in Baden-Württemberg umfangreiche Programmpakete zum Thema "Verkehrssicherheit" an. [...] cherheitsaktion „GIB ACHT IM VERKEHR“ wurde im Jahr 1992 mit folgenden Zielen konzipiert: die Unfallzahlen im Land zu senken, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und das partnerschaftliche Verhalten im [mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Schifffahrt und Häfen

Gesamtaufkommen im Güterverkehr lag im Jahr 2019 bei rund 7 Prozent. Die Gewässer werden außerdem für zahlreiche Freizeitaktivitäten genutzt. Besondere Bedeutung für Seglerinnen und Segler sowie Motorbootfahrerinnen [...] Neckar und Main) und die Landeswasserstraßen (Rhein zwischen Neuhausen am Rheinfall bis Basel, zahlreiche Nebengewässer des Rheins, die obere Donau bei Ulm sowie der Bodensee mit dem Rhein bis Schaffhausen)[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Haustürgeschäfte

günstigste Standardlieferung entschieden hat. Für die Rückzahlung muss der Unternehmer dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas [...] bei denen die Leistung bei Abschluss der Verhandlungen sofort erbracht und bezahlt wird und das vom Verbraucher zu zahlende Entgelt 40 Euro nicht überschreitet, und Verträgen über den Verkauf beweglicher [...] en, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen. Der Unternehmer muss auch etwaige Zahlungen des Verbrauchers für die Lieferung zurückgewähren. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher zusätzliche[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Fernabsatzverträge

günstigste Standardlieferung entschieden hat. Für die Rückzahlung muss der Unternehmer dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas [...] en, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen. Der Unternehmer muss auch etwaige Zahlungen des Verbrauchers für die Lieferung zurückgewähren. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher zusätzliche [...] Verbraucher entstehen dadurch keine Kosten. Bei einem Verbrauchsgüterkauf kann der Unternehmer die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Finanzdienstleistungen und Beschwerdeverfahren

rkredit Überziehungskredit sonstige Finanzierungshilfen Anlegerschutz grenzüberschreitender Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt Außergerichtliche Beschwerdeverfahren Wenn Sie die Entscheidung einer[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Lebensmittelkontrolle

Größe, Produktionsumfang), den Erzeugnissen (Art, Herkunft, Haltbarkeit), der Qualifikation und Anzahl des Personals sowie den Hygienestandards. Betriebe, die bereits gegen Rechtsvorschriften verstoßen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Was steht auf dem Etikett?

verderblichen Lebensmitteln stattdessen ein Verbrauchsdatum Nettofüllmenge (Gewicht, Volumen oder Stückzahl) Name und Anschrift des in der EU niedergelassenen Lebensmittelunternehmers oder Importeurs Näh[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Sicherheit von Chemikalien in der stofflichen Marktüberwachung

Mensch und Umwelt müssen Wirtschaftsakteure, die Chemikalien und Erzeugnisse auf den Markt bringen, zahlreiche Anforderungen und Regelungen im Hinblick auf darin enthaltene gefährliche Stoffe beachten. Dies[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024