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Wenn Sie Wasser aus oberirdischen Gewässern ableiten oder entnehmen möchten, benötigen Sie eine wasserrechtliche Erlaubnis oder gehobene Erlaubnis.[mehr]

Falls Sie ein neues Fahrzeug im EU-Ausland erwerben, nach Deutschland bringen und hier zulassen, unterliegt dieser Vorgang der deutschen Umsatzsteuer. Der steuerliche Begriff hierfür lautet Fahrzeugei[mehr]

Eine wasserrechtliche Erlaubnis wird benötigt, wenn Grundwasser genutzt werden soll, beispielsweise für Bewässerung / Beregnung Eigenwasserversorgung / öffentliche Trinkwasserversorgung Bauen im Grundwasser [...] Grundwasser / Wasserhaltung sonstige Zwecke (zum Beispiel Reinigung, Kühlung, Brauchwasserhaltung). Möchten Sie Grundwasser nutzen beziehungsweise entnehmen, können Sie einen Online-Antrag auf Erteilung einer [...] einer wasserrechtlichen Erlaubnis oder einer gehobenen Erlaubnis mit dem hier bereitgestellten Formular stellen. Hinweis: Wenn im Zusammenhang mit der Grundwasserentnahme auch eine Bohrung durchgeführt und/oder[mehr]

Die Hinweise für Zigaretten, Tabak zum Selberdrehen und Wasserpfeifentabak bestehen aus einem gesundheitsbezogenen Warnhinweis inklusive dazugehörigem Bild. Ein Beispiel ist: "Rauchen verursacht tödlichen[mehr]

Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm fördert die Landesregierung bauliche Investitionen und investive Vorhaben der baden-württembergischen Tourismuskommunen, um den Ausbau einer modernen und zukunft[mehr]

Nach der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) erforderliche Trinkwasseruntersuchungen, einschließlich der Probennahmen, dürfen nur von dafür zugelassenen Untersuchungsstellen durchgeführt werden. Bezüglich [...] Bezüglich der Voraussetzungen für die Zulassung verweist die Trinkwasserverordnung vom 23. Juni 2023 auf die bis dahin gültige Trinkwasserverordnung (TrinkwV a. F., § 15 Abs. 4).[mehr]

Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser Voraussetzung für die entgeltpflichtige Benutzung ist eine wasserrechtliche Bewilligung oder eine wasserrechtliche Erlaubnis. Kein Wasserentgelt müssen Sie beispielsweise [...] zum Beispiel für Hochwasserschutzmaßnahmen und den Schutz von Feuchtbiotopen. Für folgende Benutzungen müssen Sie ein Wasserentnahmeentgelt bezahlen: das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen [...] für bestimmte Zwecke Wasser, zum Beispiel aus einem See, entnehmen, müssen Sie das bezahlen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach Herkunft, Menge und Verwendungszweck des Wassers. Das Geld verwendet der[mehr]

Die Errichtung und der Betrieb einer Anlage, die im Anhang 1 der vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) g[mehr]

Bei der Übernahme einer bestehenden Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind Sie als neue Betreiberin oder neuer Betreiber der Anlage verpflichtet, diesen Betreiberwechsel unverzüglich bei[mehr]

Wenn Sie eine Anlage zum Lagern von Silagesickersaft mit einem Volumen von mehr als 25 Kubikmetern, eine Anlage zum Lagern von Festmist oder Silage mit einem Volumen von mehr als 1.000 Kubikmetern ode[mehr]